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Nutzung von Bürgerhäusern und anderen öffentlichen Einrichtungen in den Ortschaften der Stadt Zerbst/Anhalt

Die Sechste Corona-Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt gibt vor, unter welchen Voraussetzungen Veranstaltungen, Versammlungen, Zusammenkünfte und private Feiern stattfinden dürfen. Darauf basieren die von der Stadtverwaltung erstellten Vorgaben für die Nutzung von Bürgerhäusern oder anderen öffentlichen Einrichtungen, wie zum Beispiel der Markt- und Festscheune Walternienburg, in den Ortschaften der Stadt Zerbst/Anhalt.

Bei den Bürgerhäusern dient die Grundfläche der jeweiligen Räumlichkeiten als Basis, von wieviel Personen sie jeweils genutzt werden können. Das Amt für zentrale Dienste hat die Zahlen für alle Bürgerhäuser definiert – ausgegangen wird jeweils von einer Person auf zehn Quadratmetern – und gibt die entsprechenden Informationen auch an die Ortsbürgermeister.  

An den Bürgerhäusern weisen bereits Aushänge darauf hin, dass alle Veranstaltungen beim Amt für zentrale Dienste angemeldet werden müssen. Dort werden die Veranstalter nochmals zu den jeweiligen Abstands- und Hygieneregeln bzw. weiteren Regelungen gemäß der Landessverordnung belehrt.

Die Anmeldepflicht gilt auch für private Feierlichkeiten. Möglich sind diese mit maximal 20 Personen, sind sie fachkundig – zum Beispiel von einem Gastronomen – organisiert, sind bis zu 100, ab 1. Juli bis zu 250 Teilnehmer möglich. Die tatsächlich mögliche Teilnehmerzahl hängt aber auch hier von den räumlichen Vorgaben ab. Und die Veranstalter haben mit der Anmeldung ein Hygienekonzept vorzulegen, das auch aufzeigt, wie die erwünschte Gästezahl unter Einhaltung der entsprechenden Regelungen umgesetzt werden soll.

Auch die Regelung für die Ortschaftsratssitzungen basiert auf der Sechsten Eindämmungsverordnung. Allerdings wird hier weniger auf die Flächenregelung als vielmehr auf die Einhaltung der Abstandsregelungen gesetzt. Hier arbeiten die Ortsbürgermeister und der Sitzungsdienst jeweils vor Ort zusammen. Die räumlichen Möglichkeiten geben letzten Endes aber auch hier vor, wie viele Bürger gegebenenfalls an den Ortschaftsratssitzungen teilnehmen können. Die Möglichkeit der Teilnahme sollte in einem gesunden Verhältnis zur erwartbaren Tagesordnung stehen. Sollte es Tagesordnungspunkte geben, zu denen eine große Öffentlichkeit erwartet werden könnte, muss möglicherweise über eine andere Räumlichkeit nachgedacht werden.

Für die Reinigung der Räumlichkeiten nach Ortschaftsratssitzungen oder anderen Veranstaltungen stellt die Stadtverwaltung in den jeweiligen Objekten die notwendigen Desinfektionsmittel usw. zur Verfügung.

© Antje Rohm E-Mail

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