Stadt Zerbst/Anhalt

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Bekanntmachung der Stadt Zerbst/Anhalt über das Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 38 Quartier „Markt / Jüdenstraße“

Der Stadtrat der Stadt Zerbst/Anhalt hat am 24.08.2016 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 8 Kommunalverfassungsgesetz des  Landes  Sachsen-Anhalt in den zurzeit geltenden Fassungen den Bebauungsplan Nr. 38 in der Fassung vom Mai 2016, bestehend aus Planzeichnung (Teil A) und textlichen Festsetzungen einschließlich örtlicher Bauvorschriften gemäß § 85 Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt (Teil B) als Satzung beschlossen. Die Begründung wurde gebilligt. Der Satzungsbeschluss trägt die Beschluss- Nr. 288/2016.

Der Beschluss wurde am 30.09.2016 im Amtsboten der Stadt Zerbst/Anhalt gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

Mit der Bekanntmachung ist der Bebauungsplan Nr. 38 Quartier „Markt / Jüdenstraße“ in Kraft getreten.

Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgte gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) im beschleunigten Verfahren nach den Vorschriften des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 Abs. 2 und 3 BauGB. Die Satzung wurde ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Gemäß § 13 Abs.3 BauGB wurde von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 38 befindet sich in der Kernstadt Zerbst/Anhalt. Er umfasst ca. 8000 m² und beinhaltet folgende Flurstücke der Flur 24 in der Gemarkung Zerbst: 450, 472 und Teil aus 458.

Der Geltungsbereich der Satzung wird begrenzt

-       im Osten durch den historischen Markt,

-       im Westen durch die Jüdenstraße,

-       im    Norden    durch    mehrgeschossige    Wohnbebauung    (Markt   /    Bäckerstraße   / Jüdenstraße) und

-       im Süden durch historische Marktbebauung sowie mehrgeschossige Wohnbebauung an der Breiten Straße (B 184)

Mit der Realisierung des Bebauungsplanes erfolgt die Wiedernutzbarmachung einer Abrissfläche als Maßnahme der Innenentwicklung.

Jedermann kann den Bebauungsplan Nr. 38 Quartier „Markt / Jüdenstraße“ gemäß § 10 Abs. 3 BauGB einschließlich Begründung von diesem Tage an im Bau- und Liegenschaftsamt der Stadtverwaltung Zerbst/Anhalt, Verwaltungsgebäude Puschkinpromenade 2, Zimmer 10 in 39261 Zerbst/Anhalt während der Dienstzeiten und nach Terminvereinbarung einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.

Hinweise:

Gemäß § 215 Abs. 2 BauGB wird auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach 

1.    eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften

2.    eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das  Verhältnis  des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und

3.    nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,  wenn  sie  nicht  innerhalb  eines  Jahres  seit  Bekanntmachung  der  Satzung  schriftlich

gegenüber der Stadt Zerbst/Anhalt unter Darlegung des die Verletzung begründeten Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Dies gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind.

Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Weiterhin wird auf die Rechtsfolgen nach § 8 Kommunalverfassungsgesetz Sachsen-Anhalt hingewiesen:

„Ist eine Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die in diesem Gesetz enthalten oder aufgrund dieses Gesetzes erlassen worden sind,  zustande gekommen, so ist diese Verletzung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, die den Mangel ergibt, geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.“

Dittmann, Bürgermeister

Lageplan:

[Liegenschaftskarte/Stand August 2015] © LVermGeoLSA (www.lvermgeo.sachsen-anhalt.de)    A18-223-2009-7

 

Bekanntmachung der Stadt Zerbst/Anhalt  über das Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 38 Quartier „Markt / Jüdenstraße“

© Antje Rohm E-Mail

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